Das Deutsche Institut
für Wirtschaftsforschung (DIW), Berlin, und das Bundesumweltministerium (BMU) wenden sich gegen den Vorwurf, der Klimaschutzeffekt durch Ausbau der erneuerbaren Energien in Deutschland werde durch den europaweiten Emissionshandel aufgehoben.
Hintergrund: Vor Kurzem hatte der "Spiegel" auf einen Widerspruch in der deutschen und
europäischen Klima- und Energiepolitik ausgemacht und nach dem Sinn der
Förderung der erneuerbaren Energien gefragt, wo doch mit dem Emissionshandel eine Obergrenze
für die CO
2-Emissionen der Kraftwerke festgesetzt sei.
Erneuerbare leisteten schon heute einen erheblichen Beitrag zum Klimaschutz, meint dagegen das DIW. Die Kritik lasse wichtige energie- und klimapolitische
Zusammenhänge außer Acht. Man brauche beides, das EEG und den Emissionshandel.
Sie sollten nicht gegeneinander ausgespielt werden. Um die Klimaschutzziele zu erreichen, seien beide Instrumente zu nutzen. Unter der
www.diw.de ist die Stellungnahme zu finden.
Das BMU verwies darauf, dass bislang kein anderes Instrument als das EEG zu vergleichbaren CO
2-Reduktionen
geführt habe, 2007 seien es
über 50 Mio t gewesen. Das EEG
fördere auch die Technologieentwicklung und
Markteinführung bei den erneuerbaren Energien.
Die Agentur
für Erneuerbare Energien verweist darauf, dass jede kWh Strom aus Wind, Wasser, Bio- und Sonnenenergie oder
Erdwärme eine aus dem fossil-atomaren Energiemix ersetze.
Der CO
2-senkende Effekt der Erneuerbaren
fließe zu jeder Handelsperiode in die Festsetzung der Zahl
verfügbarer CO
2-Zertifikate ein. Damit werde der Emissionshandel erst wirkungsvoll.
Der durchs EEG bewirkte Ausbau Erneuerbarer verringere die
Abhängigkeit von fossilen und atomaren
Energieträgern. Anlagen aus Deutschland
würden weltweit exportiert und eingesetzt.
Damit
würden auch die CO
2-Emissionen in
Ländern vermieden, die keinen verbindlichen Klimaschutzzielen unterliegen und keinen Emissionshandel
eingeführt hätten.